10. März 2010 0 Kommentare

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Bevor der neue Landesvorsitzende der niedersächsischen SPD am 29. Mai 2010 in Stade von den Delegierten gewählt wird, stellten sich die 3 Kandidaten für diesen Posten nun in Lüneburg vor - eine von 10 Stationen. Jedes Mitglied hat so die Möglichkeit, sich direkt an der Meinungsbildung zu beteiligen und ein Votum abzugeben. Das Gesamtergebnis geht als Empfehlung an die Delegierten.

Die Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers eröffnete die Veranstaltung. Sie machte deutlich, dass sich die SPD derzeit nach der Bundestagswahl neu ausrichtet. Neben innerparteilichen Themen erwartet den neuen Vorsitzenden auch das Chaos, das die Landesregierung derzeit in Niedersachsen verursacht: „Es sind nicht die Schlaglöcher auf den Straßen da draußen, die uns Probleme bereiten, sondern die Löcher, die Schwarz-Gelb eines nach dem anderen aufreißen.“
Zu Beginn hatte jeder Kandidat 10 Minuten Zeit sich vorzustellen. Es wurden neben der persönlichen Vorstellung 3 Themenblöcke vorgeben: „Zukunft der Partei“, „Bildung, Wissenschaft und Hochschule“ und „Umwelt und Energie“.
Bei den großen Themen waren sich alle einig: Gute Schulen wollen wir für unsere Kinder, „Auf den Anfang kommt es an“, so Olaf Lies und weiter: „Entscheidend an den Schulen ist nicht nur die Struktur, sondern auch die Qualität.“ Kostenlose und gute Bildung ist das Ziel. Vom Kindergarten bis zum Studium.
Einig waren sich die Kandidaten auch zu den Themen Einführung eines Mindestlohns, die endgültige Abschaltung von Krümmel und einer ergebnisoffenen Endlagersuche für Atommüll.
 

Zur Zukunft der SPD in Niedersachsen äußerten sich alle sehr parteiverbunden. Stefan Schostock erklärte, dass „zwischen dem ländlichen Raum und den Metropolen eine gute Verständigung herrschen muss. Die Partei muss Demokratie stärker umsetzen. Sie muss Freude an der Demokratie vermitteln, davon profitieren dann die Unterbezirke und Ortsvereine. Wir müssen aufhören zu fragen, was NICHT geht, sondern müssen fragen WAS geht!“
Olaf Lies sprach sich für „ein starkes Selbstbewusstsein der kommunalen Ebene aus. Diese trägt das Selbstbewusstsein dann weiter auf die Landes- und Bundesebene. Für ihn muss es ganz klar den Regierungswechsel bei der Wahl 2013 geben.“
Monika Griefahn, die Mitbegründerin von Greenpeace ist, sagte: „Die Partei muss wieder mit einer Stimme sprechen um unserer aktuellen Bundes- und Landesregierung etwas entgegensetzen zu können. Sie wünscht sich eine/n Landesvorsitzende/n, der/ die für alle identifizierbar ist. Politische Arbeit muss wieder Spaß machen und Spaß bringt Erfolge.“ Deutlich machte sie auch noch einmal, dass „wir die Partei der sozialen Gerechtigkeit sind und definitiv für eine bessere Politik stehen.“
Zum Thema Erhalt der Bezirke äußerte sich zunächst Olaf Lies: „Es muss ein Ergebnis gefunden werden, dass von allen Mitgliedern geteilt wird. Wichtig ist die Sicherstellung der Arbeit in den Unterbezirken.“
Monika Griefahn spricht sich dafür aus, die Unterbezirke zu stärken.
Stefan Schostock machte deutlich, dass wir „einen professionelleren Landesverband brauchen, um bei Wahlen besser aufgestellt zu sein. Vor allem aber müssen auch kleine Unterbezirke gestärkt und unterstützt werden.“
Nach einigen Fragen der über 200 anwesenden SPD-Mitglieder wurde das Votum abgegeben. Olaf Lies erhielt mit 88 Stimmen den ersten Platz, Stefan Schostock mit 62 Stimmen den zweiten und Monika Griefahn mit 59 Stimmen den dritten. Fortgesetzt wird die Tour nun in Braunschweig.
 

Die Jusos Lüneburg werden im Mai auf dem Landesparteitag anwesend sein und sich weiter für die Wahl von Stefan Schostock einsetzen. Es gilt, einen Vorsitzenden zu finden, der die Partei von innen heraus stärkt, es schafft, jedes einzelne Mitglied zu motivieren und die SPD in 2011 und 2013 nach vorne bringt. Jedes Mitglied muss sich wieder mit der Partei identifizieren können. Stefan Schostock scheint uns dafür der beste Kandidat zu sein.

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